Datenschutz

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Vorabbemerkung

In eine Plattform eingebettete Social Media-Profile benötigen keine eigene Datenschutzerklärung, wenn der Plattformbetreiber diese bereits bereithält (Twitter, XING, Google+, aber auch Facebook, wir-sind-evangelisch und kirche-intern). Eine Herausforderung ergibt sich aber bei unzureichender Datenschutzerklärung der Plattform-Betreiber wie – nach Auffassung einiger Datenschutzbeauftragter – bei Facebook. Denn wenn dies der Fall ist, lässt sich dieser Mangel auch nicht durch eine eigene Datenschutzerklärung heilen. So ist unbekannt, welche Daten Facebook im Einzelnen tatsächlich sammelt – und was Facebook mit diesen Daten macht. Gleichwohl wird für diese „fremde“ Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten regelmäßig nicht der einzelne Facebook-Fanpage-Betreiber zur Verantwortung gezogen (dazu VG Schlewsig-Holstein, Urt. v. 09.10.2013, Az. 8 A 218/11, 8 A 14/12, 8 A 37/12 – noch nicht rechtskräftig –). Dennoch sollten Nutzer von Facebook-Fanpages durch die jeweils verantwortliche Kirchengemeinde darauf hingewiesen werden, dass und welche Daten Plattform-Betreiber erheben bzw. erheben könnten, um einen möglichst verantwortungsvollen Gebrauch solcher Angebote zu ermöglichen.

Eine eigene Datenschutzerklärung sollte aber gem. § 13 Abs. 1 TMG zumindest dann vorliegen, wenn es sich um ein selbständiges Telemedium handelt11 und die Datenschutzerklärung des Plattform- Betreibers unzureichend ist. Dem Gesetz nach muss sie über „Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten“ sowie deren Weitergabe informieren.

Kurzum: Welche personenbezogenen Daten werden zu welchen Zwecken durch wen erhoben und ggf. an wen weitergegeben? Weiter müssen Hinweise auf Auskunfts- und Widerrufsrechte der Besucher von Facebook-Fanpages sowie Kontaktdaten für die Geltendmachung dieser Rechte existieren. Die Datenschutzerklärung kann wiederum auf der Facebook-Fanpage selbst vorgesehen oder darauf – wie beim Impressum – verlinkt werden.

Darüber hinaus wird eine Datenschutzerklärung dann zwingend, wenn neben der Datenerhebung und Verwendung durch den Plattform-Betreiber auch selbst Daten erhoben und verwendet werden (z.B. durch sog. Webtracking-Programme wie Google Analytics oder sog. Social Plugins wie den Facebook-Like Button). Die hier denkbaren Fallgestaltungen sind aber so umfangreich, dass sie sich einer kurzen Darstellung entziehen. Deswegen muss in dieser Handreichung auf weitere Hilfsangebote verwiesen werden wie beispielswiese einen kostenlosen Datenschutz-Generator, der zugleich einen Überblick über die Fülle der Anwendungen gibt.12

Als Muster ist eine allgemeine Erklärung formuliert, die ausdrücklich auf die Datenspeicherung durch Facebook hinweist und damit zugleich Ausdruck der Datenschutz-Verantwortung von Kirchengemeinden als Facebook-Fanpagebetreiberin ist: Art und Umfang der an Facebook übermittelten Daten lassen sich durch den Betreiber einer Facebook-Fanpage grundsätzlich nicht beeinflussen. Es ist im Einzelnen unbekannt, welche Daten durch Facebook zu welchen Zweck übermittelt werden. Deshalb ist auf die Datenschutzbestimmungen dieses sozialen Netzwerks zu verweisen.13

Dort finden Sie im Übrigen auch Ihnen zur Verfügung stehende Einstellungsmöglichkeiten, um Ihre personenbezogenen Daten zu schützen. Im Detail soll hier lediglich auf das Webtracking-Programm Facebook-Insights und die Verwendung von Cookies eingegangen werden:

Beim Besuch einer Facebook-Fanpage werden durch Facebook Insights automatisch Daten gespeichert. Dieses Programm entzieht sich dabei der Verantwortlichkeit der Betreiber dieser Facebook-Fanpage, d.h. diese Daten werden nicht selbst erhoben und verwendet. Im Einzelnen dürften durch Facebook Insights zumindest folgende Daten erhoben und verwendet werden:

  • der Typ und die Version des von Ihnen verwendeten Browsers,
  • das verwendete Betriebssystem,
  • die Referrer URL (Webseite, von der aus Sie auf die Facebook-Fanpage gekommen sind),
  • der Hostnamen des zugreifenden Rechners sowie die Uhrzeit der Serveranfrage.

Facebook verwendet an mehreren Stellen sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu, die Benutzung einer Webseite effektiver und verlässlicher zu machen. Auch dabei kann es zur Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten kommen. Cookies lassen sich über Browsereinstellungen löschen.

Wegen Fragen zur Verwendung Ihrer Daten – also der Geltendmachung eines Auskunftsrechts – wenden Sie sich bitte direkt an das soziale Netzwerk Facebook: Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Irland.